Wehrhafte Demokratie – Chancen und Grenzen des Parteiverbots
Im Mittelpunkt des Abends steht die Frage, ob und unter welchen verfassungsrechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen ein Verbot einer demokratisch gewählten, rechtsnational ausgerichteten Partei als legitimes Mittel in Betracht gezogen werden kann oder nicht. Ausgehend von den normativen Grundlagen des Parteienverbots im Grundgesetz sollen die hohen rechtlichen Hürden und demokratietheoretischen Spannungsfelder dieser Maßnahme erörtert werden – zwischen Pluralismus und Selbstverteidigung, zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Im Gespräch: Staatsminister Prof. Dr. Roman Poseck (Hessischer Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz ) und Prof. Dr. Andrea Kießling (Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Migrationsrecht der Goethe-Universität und Mitglied des Forschungszentrums Normative Ordnungen), Moderation: Rebecca Caroline Schmidt (Geschäftsführerin des Forschungszentrums Normative Ordnungen). Die Veranstaltung ist öffentlich und die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Wehrhafte Demokratie – Chancen und Grenzen des Parteiverbots
23.6. 19.00 Uhr / Museum für Kommunikation
Museum für Kommunikation
Sachsenhausen, Schaumainkai 53
Städel